Jeden Tag geht Meier zur U-Bahn. Und jeden Tag steht da diese Frau. Sie schaut eh lieb. Aber sie wird nicht müde, ihm eine Zeitung schenken zu wollen. Zu Beginn fand Meier das ja nett. Sieh an, da hat wer was zu verschenken! Ist ja nicht selbstverständlich heute.

Anfangs dachte der Meier, sie verstünde seinen Blick, der sagen wollte: Ach Kind, du weißt, dass deine Zeitung Boulevard-Blabla ist, ich weiß, dass deine Zeitung Boulevard-Blabla ist, lass uns doch so tun, als hättest du die Zeitung gar nicht auf dem Arm, nur solange, bis ich vorbei bin, okay?
Sie hat es nicht verstanden.

Jeden Tag hält sie dem Meier die Österreich vor die Nase und grinst dabei, als würde sie damit etwas Gutes tun. Meiers freundliches Kopfschütteln und „Nein, danke“ ist inzwischen Ignoranz gewichen.
Sie hat Verstärkung bekommen. Will man durch die gesamte U-Bahn-Station, muss man an guten Tagen an drei Österreich-Verschenkern vorbei. Lasst den Meier doch in Ruh mit eurem Zeug!

Ob es denn gut sei, dass der Boulevard (teilweise nachweisliche Lügenpresse) in den öffentlichen Stationen des öffentlichen Verkehrs gratis verteilt wird (oder aufliegt), ist eine Frage, die man diskutieren kann. Man könnte jedoch auch sagen: Populismus, Hetze, erfundene Interviews, schlecht bzw. nicht recherchierte Artikel sollten nicht jedermann in die müden Augen geballert werden, der ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt. Aber was regt sich der Meier so auf? Wenn die Menschen nicht die Österreich in die Hand gedrückt bekommen, bücken sie sich halt zur Heute. Pest oder Cholera, und noch dazu gratis. Die Leute lieben es.

Alle Ethik ist Österreich Untertan

Warum die „Tageszeitung“ „Österreich“ Österreich heißen darf, fragte sich Meier aber schon. Das tat Hans Böck vor einigen Jahren auch und klagte. Bis zum Verfassungsgerichtshof kämpfte er, um es dann schwarz auf weiß zu haben: Die Wortbildmarke (man beachte: Kleinbuchstaben) beinhalte keine Bestandteile von Hoheitszeichen und sei solchen auch nicht ähnlich.

Die Wortbildmarken der Zeitung Österreich

Die Wortbildmarken der Zeitung Österreich Aus dem VfGH-Urteil

Das ist verwunderlich, denn das Wappengesetz („Bundesgesetz über das Wappen und andere Hoheitszeichen“) bekundet in §2, Abs. 1: „Das Siegel der Republik Österreich ist kreisförmig und trägt im oberen Halbkreis um das Bundeswappen die Aufschrift ‚Republik Österreich‘.“ Womit eigentlich der Name „Österreich“ (oder auch „österreich“) zu aller mindest einen Teil – nämlich das Wort Österreich – des Hoheitszeichen beinhaltet. Die Frage, ob man für die Bezeichnung Groß- oder Kleinbuchstaben verwendet, hält Meier im Übrigen für unangebracht. Da könnte man dann auch beginnen, über Schriftarten und -schnitte zu reden („Ja, klar heißt mein Klopapier Microsoft, aber kursiv!“).

 

Klopapier namens Österreich? Hat nichts mit Österreich zu tun.

Kursiv, kleingeschrieben, farbiger Hintergrund – kann nichts mit Österreich zu tun haben. Fotomontage: meiersreise

Jedenfalls ist „Österreich“ ein Teil des österreichischen Siegels und noch dazu verwendet die eingetragene Wortbildmarke nur Kleinbuchstaben – betitelt wird das Blatt heutzutage aber mit „ÖSTERREICH“.
Die Marken seien auch nicht ausschließlich beschreibend, sondern ausreichend grafisch ausgestaltet. Soll heißen: die Schrift hat eine Farbe und einen Hintergrund. Rot bzw. weiß. Grandios.
Gegen die öffentliche Ordnung verstoßen die Marken ebenfalls nicht, heißt es weiter. Rein juristisch betrachtet tun sie das wahrscheinlich tatsächlich nicht.
Und abschließend wird festgehalten, dass eine Täuschungsgefahr fehle. Das ist interessant, denn wir, die Österreicher, wissen vermutlich, was Republik und was Boulevard ist. Aber gehen Sie doch mal als Nicht-Österreicher auf www.österreich.at. Richtig reduziert und offiziell gibt sich hier das Blatt.

In einer Presseaussendung von „Österreich“ wird die Entscheidung des VfGH (dem Meier in dieser Form nicht vorliegend) folgendermaßen zitiert:

„Durch die verbreitete Verwendung der Bezeichnung ‚Österreich‘ in allen Lebensbereichen wird kaum jemand annehmen, bei der Bezeichnung „Österreich“ handle es sich um ein staatliches, besonders schützenswertes Hoheitszeichen. Schon allein die Tatsache, dass im Markenregister unzählige Wort- sowie auch Wortbildmarken eingetragen sind, die den Markenbestandteil „Österreich“ aufweisen, unterstreicht dies in eindruckvoller (sic) Weise.“

Meiers Ansicht nach hat die häufige Verwendung eines Wortes (das zum Beispiel ein Land meint, in dem man lebt) nichts damit zu tun, ob das Wort zu einem Hoheitszeichen gehört. Außderdem ist es ein Unterschied, ob man einer Marke eine Ortbezeichnung zufügt („Tiroler Tageszeitung“, „Niederösterreichische Versicherung“), oder ob man seine Zeitung „Tirol“ und seine Versicherung „Niederösterreich“ nennt.

Der Meier muss den Kopf schütteln. Immer und immer wieder. Kein schützenswertes Hoheitszeichen, Kleinbuchstaben, grafische Ausgestaltung,  österreich.at und dann auch noch die Frau in der Spittelau: Nein!

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